Beweislastverteilung bei Herausgabeansprüchen gegenüber Bevollmächtigten

In seiner Entscheidung vom 16.05.2017 (Az. 9 U 167/15) hatte das OLG Karlsruhe in einer Auseinandersetzung unter Geschwistern über einen Herausgabeanspruch eines Bruders gegenüber seiner Schwester zu entscheiden, welche wiederholt Gelder der Mutter von deren Konto abgehoben hatte. Nach dem Ableben der Mutter hatte der Bruder als Alleinerbe dieser jene Gelder wieder von der Schwester wegen […]

Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Der BGH hat in seinem viel beachteten Beschluss vom 06.07.2016 (Az.: XII ZB 61/16) entschieden, welche Anforderungen eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen erfüllen müssen. Anlass für diese Entscheidung war folgender Sachverhalt: Eine Mutter von drei erwachsenen Töchtern erlitt 2011 einen Hirnschlag. In Folge dessen musste sie im Krankenhaus […]

Vortragsveranstaltung – Vollmachten, Testament und Erbschaftsteuern – 10.11.2016

Haben Sie schon ein Testament oder eine Generalvollmacht, oder gehören Sie zu der Vielzahl derer, die diese Thematik z.B. aus Angst etwas falsch zu machen oder weil Sie sich nicht mit dem Tod auseinandersetzen wollen, vor sich herschieben? Dann möchten wir Sie herzlich zu unserer Vortragsveranstaltung „Vollmachten, Testament und Erbschaftsteuern“ (1) Vollmachten und Testamentsgestaltung Vollmachten, […]